Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen und Leistungen der Emina HT GmbH (im Folgenden: EMINA) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB). Entgegenstehende Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn ihrer Geltung wird seitens EMINA ausdrücklich zugestimmt.

2. Angebot und Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Waren im OnlineShop oder in sonstigen Katalogen von EMINA stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Es handelt sich hier lediglich um einen unverbindlichen (Online-)Katalog.
(2) Eine über EMINA Internetseiten oder per E-mail, Post, Telefax abgegebene Bestellung stellt das verbindliche Angebot des Kunden auf Abschluss eines Vertrages dar. Der Vertragsschluss erfolgt mit Zusendung einer Auftragsbestätigung durch EMINA oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von bis zu 5 Werktagen. Nach fruchtlosem Ablauf der vorgenannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(3) Die Bestellung über unseren OnlineShop erfolgt in folgenden Schritten:
(1) Auswahl der gewünschten Ware
(2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „In den Warenkorb“
(3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
(4) Betätigung des Buttons „Kasse“
(5) Anmeldung im OnlineShop bzw. Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort)
(6) Versandinformation
(7) Zahlungsweise
(8) Bestellübersicht: Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten
(9) Verbindliche Absendung der Bestellung.

Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.

Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar.

3. Lieferung
(1) Die Lieferung an den Kunden erfolgt in der Regel innerhalb von 5 bis 7 Werktagen nach Zusendung der Auftragsbestätigung. Bei Lieferverzögerungen wird EMINA den Kunden umgehend informieren.
(2) Verbindliche Lieferfristen sind nur vereinbart, wenn EMINA diese ausdrücklich als solche bestätigt. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt wie z.B. Naturkatastrophen, Arbeitskampf, Feuer, Maschinenbruch, unvorhergesehene Hindernisse oder vergleichbare, von EMINA nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen entsprechend der Dauer des Hindernisses.


4. Preise
(1) Die im OnlineShop oder sonstigen Katalogen von EMINA angegebenen Preise gelten ab Lager als Einzelpreise in Euro und beinhalten die jeweils gültige Umsatzsteuer sowie die Verpackung.
(2) Versandkosten, gegebenenfalls anfallende Nachnahmegebühren, sowie Zölle und sonstige Gebühren bei Auslandsversand, sind im Preis nicht enthalten und werden gesondert in Rechnung gestellt.

5. Zahlung
(1) Es gelten die vereinbarten und in der Auftragsbestätigung von EMINA genannten Zahlungsbedingungen. Soweit in der Auftragsbestätigung keine abweichenden Angaben enthalten sind, ist die vom Kunden zu zahlende Vergütung mit Vertragsschluss fällig. Wurde eine Zahlung nach Rechnungszugang vereinbart, tritt die Fälligkeit mit Zugang der Rechnung ein.
(2) Bei Zahlung mit Scheck oder per Überweisung gilt die Zahlung erst als geleistet, wenn die Gutschrift auf dem Konto von EMINA erfolgt ist.

6. Eigentumsvorbehalt
(1) Sämtliche gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von EMINA.
(2) Unternehmer als Kunden treten bei der Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an EMINA ab. Unbeschadet unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Kunde auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt.

7. Gesetzliche Mängelhaftung
Bei allen Waren bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

8. Datenspeicherung
Sämtliche Daten werden von EMINA unter Beachtung der anwendbaren Datenschutzgesetze verarbeitet. Unsere Hinweise zur Erhebung von Daten und Datenschutz entnehmen Sie bitte unserer Webseite unter der Rubrik „Privatsphäre und Datenschutz“.

9. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Firmensitz von EMINA; EMINA ist jedoch auch berechtigt, den Kunden an dem Gericht seines Sitzes zu verklagen.

10. Rechtswahl, Vertragssprache
Es gilt ausschließlich deutsches Recht, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Die Vertragssprache ist deutsch.